OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Burger bestimmen. Sie sind fur die Regierungen unerlassliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fordern. Sie konnen aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Landern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Lander sowie die Europaische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen fur gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Lander zur Gestaltung, Durchsetzung und Prufung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genugend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Auerdem pruft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik - Gesetzesfolgenabschatzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen - gemacht wird, und schlagt Moglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer fur die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.