Informationretrieval on Patents-Asia

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 3,0, Universität Bremen, Veranstaltung: Ivnnovations- und Projekmanagement, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Arbeit wird die Absicht verfolgt, einen kurzen, gedrängten Überblick über Informationswiedergewinnungstechniken (Retrieval) zu geben, die sich mit der Auswertung von asiatischen Patentdatenschriften befassen.

Die sich aufgrund der Globalisierung immer stärker verändernde Weltwirtschaft mit der Folge einer steigenden Dynamik der Markt- und Wettbewerbsbedingungen sowie die Entwicklung von Verkäufer- zu Käufermärkten hat den Großteil der Unternehmen erkennen lassen, dass innovative Produkte und Prozesse einen wichtigen Wettbewerbsvorteil innerhalb einer bestimmten Branche darstellen können, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu sichern (vgl. Burr; Stephan; Soppe; Weisheit, 2007, S. 3). Patente und andere gewerbliche Schutzrechte wie z. B. Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster helfen Unternehmen dabei, technische Ideen und Erfindungen, aus denen die Innovation resultieren, schützen zu lassen.

Auf diese Weise kann ein Betrieb seine Produkte und Prozesse vor Imitationen schützen und ggf. eine sich daraus ergebende überlegene Position am Markt zur Abschöpfung der Konsumentenrente nutzen.

Ein Patent als gewerbliches Schutzrecht kann als ein vom Staat auf Zeit gewährtes Monopol zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder Produktes verstanden werden. Patente sichern Personen oder Betrieben zeitlich befristete Rechte an ihren Erfindungen, indem sie andere von der Nutzung ohne die eigene Zustimmung ausschließen (vgl. Unterburg, 1970, S.16). Gemäß
1 PatG werden Patente: "für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind." Die Laufzeit eines Patents beträgt maximal 20 Jahre ab dem Tag, an dem es angemeldet wird (vgl.
16 PatG).

Für Anmelder und Inhaber von gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ist das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München maßgebend. Informationen über erteilte Patente und deren Inhalte sind jedermann öffentlich zugänglich. Die Recherche kann dabei in Patentdatenbanken erfolgen. Zu nennen wäre hier u. a. die Patentdatenbank des deutschen Patentamtes (PATDPA), die EU-Patentdatenbank, die PATOS Datenbanken und der Derwent World Patent Index.